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Herzlich Willkommen bei ZFD • Zukunft für Deutschland!

Nehmt Euch etwas Zeit und lernt uns kennen! Es erreicht Euch unser erstes Programm. Es umfasst in Ihrer Fassung nur wenige Seiten, aber mit wichtigen Informationen, um die Zukunft von Deutschland wieder mit Perspektiven zu gestalten. Gewisse Prinzipien wie Ehrlichkeit, Gradlinigkeit sowie Zuverlässigkeit und Verbindlichkeit repräsentieren die Vervollständigung von Werten unsere Grundwerte. Wir stellen Euch in den Mittelpunkt unseres politischen Strebens, indem wir uns mit Euch und für Euch für die Umsetzung einer modernen Demokratie einsetzen.

•Politik vom Volk für das Volk•

Fest stehend auf dem Grundgesetzt und Kardinaltugenden, frei von den ideologischen Scheuklappen der Politik.

Programm

Wir, die ZFD • Zukunft für Deutschland, stellen den Menschen von Deutschland in den Mittelpunkt unseres politischen Strebens. Ausgehend von den Werten des Grundgesetzes und auf der Basis unserer Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit sowie der Menschenrechte wollen wir in unserer politischen Arbeit die Grundlagen dafür schaffen, mit den Bürgern und Bürgerinnen von Deutschland zusammen das Ziel einer wirklich ordentlichen und gerechten Gesellschaft anzustreben und zu verwirklichen. Die Komplexität und Geschwindigkeit in der sich die Globalisierung sowie Industrialisierung entwickelt und sich zunehmend auf alle Lebensbereiche ausweitet ist trotz sämtlicher Bekenntnisse, die Würde und die Freiheit des Menschen zu achten im ungeahnten Ausmaß gefährdet. Dies ist nicht nur eine Überforderung für die gesellschaftliche Meinungsbildung sondern ebenso für die staatliche

Die Zukunft hat keine Alternative

Mit der Politik steht und fällt das Land und das Volk einer jeden Regierung. Nur wer Stimmen erfolgreich gewinnen und halten kann, kann auch auf eine nachhaltige politische Entwicklung hoffen. Dabei kommt es, wie bei vielen Dingen, auf die richtige Mischung aus Theorie und Praxis an, Gesetzgebung und jeden Einzelnen selbst. Parallel verringern sich die Chancen, diesen Wandel mit dem bisherigen demokratischen System in der Gliederung eines Souveräns zu gestalten. Die ZFD • sieht sich als ein Teil vom Ganzen im weiter voranschreitenden Wandel der Kontinuität. Die einzige Konstante, die uns zur Verfügung steht, ist der Wandel. Der Fokus liegt auf der Mitgestaltung des Wandels, um diesen wieder in eine Ordnung zu bringen, welcher zum Vorteil aller ist. Die ZFD • wird den Schwerpunkt auf die im Programm genannten Themen legen, da nur so gewährleistet ist, die wichtigsten Forderungen adäquat für die Zukunft umzusetzen

Die "richtigen Dinge • Richtig machen"

hört sich leicht an, aber in der Umsetzung, genau genommen in der NICHT-Umsetzung, zeigen sich dann Schwächen der Theorie und Unzulänglichkeiten der Praxis. Ziel von uns ist es daher, dem Volk das Thema POLITIK aus Sicht und mit Priorität aus der Praxis näher zu bringen, damit Ihr euch Sicherer in Deutschland fühlt und auch Sicher bei Eurem Entschluss fühlt, uns Eure Stimme gegeben zu haben. Besonderen Wert haben wir bei der Entwicklung des Grundsatzprogramms auf die Verständlichkeit gelegt. Daher werdet Ihr in unseren Grundsatz/- und Wahlprogrammen viele von Euch und für das Volk konzipierten Themen finden.

Unsere Entwicklung lebt dabei nahezu ausschließlich vom ehrenamtlichen Engagement unserer Mitglieder und einem konsequent basisdemokratischen Ansatz bei der Formulierung politischer Ideen und Ideale, die durch den Kerngedanken eines modernen Konservativen-Liberalismus im 21. Jahrhunderts getragen werden. Wir wünschen Euch beim Stöbern und Lesen dieses Programms dass Ihr findet, wonach Ihr sucht und hoffen, dass wir ein gern gesehener und konsultierter Begleiter in Eurer Zukunft werden.

Euer Vorstand von ZFD • Zukunft für Deutschland, Ludwigshafen, im Februar 2015

Die ZFD-Zukunft für Deutschland sieht die Demokratie als das bestmögliche Regierungssystem, denn nur die Demokratie als Regierungssystem ist in der Lage, den Bewussten und gerechten Ausgleich zwischen den Interessen des Volkes und der Regierung zu schaffen. Die wesentlichen zwei Funktionen zur Erreichung und Wahrung von Freiheit und Sicherheit sind Demokratie (Selbstherrschaft des Volkes durch (Ab-)Wahl seiner Regierung) und Rechtsstaatlichkeit: Nicht Willkür, sondern nachprüfbare Anwendung schriftlich niedergelegter Gesetze soll Macht an den Bürgerwillen binden und durch Gerichte überprüfbar machen.

Wir die ZFD-Zukunft für Deutschland wollen eine unbegrenzte Gleichberechtigung des Volkes nach den Demokratischen Grundsätzen. Wir, die ZFD-Zukunft für Deutschland haben das Ziel, die wichtigste Legitimation der Demokratie, welche sich auf das Ideal einer "Volksherrschaft", begründet, durchzusetzen. Hierbei gehen wir den Offenen Weg der "Sprache". Der demokratische Gedanke bedarf einer Verwirklichung in der Gesellschaft, damit die Prinzipien der demokratischen Staatsform auch in der Realität erfahrbar werden. Notfalls auch unter der Betrachtung, dass zur Umsetzungswilligkeit der Regierung die Radikale Demokratie zum sofortigen Einsatz durch den Volksentscheid, kommt. Die Demokratie bedarf mehrfacher Strukturierung, um effektiv und anpassungsfähig als freiheitliches und bürgernahes politisches System zu funktionieren. Schon deshalb, damit wir nicht durch die repräsentative Regierungsform als ein Teil der Gemeinschaft durch diese unterdrückt wird.

Wir halten die Medien für eine funktionsfähige und freiheitliche Demokratie als essentiell. Sie erfüllen entscheidende Funktionen wie Kontrolle der politischen Abläufe und Informationsvermittlung. Oft wird die Presse daher als "vierte Gewalt" bezeichnet. Damit diese Funktionen wahrgenommen und objektiv ausgeführt werden können, müssen die Medien jedoch unabhängig sein. Da Massenmedien meinungsbildend wirken, können sie Einfluss auf die Bevölkerung, und damit auf die Politik, nehmen. Dies hat bei uns eine problematische Gestalt angenommen, da, z. B. Medien das politische Klima und die politischen Entscheidungen in Deutschland bestimmen ("Mediendemokratie"). Andererseits nehmen politische Akteure auch Einfluss auf die Medien und manipulieren so die Wahlen. Des Weiteren kritisieren wir die Motivation der Medien. Die Profitorientierung der Medien führt oft zum Primat der Einschaltquoten über objektiver Berichterstattung. "Skandalisierung, Dramatisierung und Personalisierung lassen Argumente und politische Positionen zurücktreten. Dies muss sich ändern. Wir stellen unser Demokratisches System in Frage -und auf den Kopf, denn für uns gilt: Demokratie. Die Herrschaft des Volkes. Eine Abrechnung - Revolution der Demokratie. Eine Realutopie für die schweigende Mehrheit! Wir die ZFD-Zukunft für Deutschland sind vom Volk für das Volk. Wir, die ZFD-Zukunft für Deutschland, wollen die Demokratie und die Politik verständlich machen. Hierbei sehen auch wir eine unserer Aufgaben in der Anpassung der Demokratie innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an das 21. Jahrhundert und die entsprechende Nutzung von sämtlichen Möglichkeiten. Die Demokratie soll und muss als organische Prozesse verstanden werden. Dies findet in der Öffentlichkeit statt und fördert dadurch eine mehrheitliche Meinungsbildung. Zusammen mit dem damit zwingend einhergehenden Schutz von Grundrechten (etwa Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit) soll eine Eigendynamik zustande kommen und organisierte Interessengruppen entstehen, die Einfluss auf die Politik nehmen können. Wir, die ZFD-Zukunft für Deutschland sehen die moderne Entwicklungen wie die Globalisierung als die politische Konkurrenz der Demokratie, welche durch internationale Organisationen (etwa OPEC, ICANN, W3C, WTO) hervorgerufen wird. Wir empfinden sie gar als Bedrohung für die national entwickelte Demokratie, wenn weittragende, längerfristige und übergeordnete Prozesse der wirtschaftlichen, ökologischen Entwicklung in Politik- und damit demokratiefernen Foren verlagert werden und durch dort getroffene, wirksame Entscheidungen den Spielraum national geformter Herrschaft beschränken.durch diese unterdrückt wird.

Die zunehmende Verbreitung von Internetzugängen ermöglicht es theoretisch, basisdemokratische Abstimmungen online im Netz durchzuführen. Durch sogenannte I-Votings könnten Entscheidungen schnell getroffen und ausgewertet werden. Die Revolution ermöglicht der Menschheit eine Weiterentwicklung der Demokratie, bei der die Freiheit, die Grundrechte, vor allem die Meinungsfreiheit sowie die Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen gestärkt werden können. Wir, die ZFD-Zukunft für Deutschland sieht es als Ihre Aufgabe an, die Anpassung der gelebten Demokratie in der Bundesrepublik, an die neuen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts zu begleiten und zu gestalten.

Eins der höchsten Güter eines jeden Menschen ist die individuelle Freiheit. Diese individuelle Freiheit gilt es zu schützen. Eine Einschränkung dieser Freiheit durch den Staat ist nur dann gerechtfertigt, wenn die Freiheit Dritter beschnitten oder ihre Sicherheit gefährdet wird. In Anbetracht der geltenden Umstände sehen wir die aktuellen Bestimmungen zum Jugendschutz in Deutschland als zu streng, überbürokratisiert und nicht zeitgemäß an. Die Bestimmungen sorgen dafür, dass selbst verantwortungsbewusste Eltern durch die Bestimmungen regelmäßig ignoriert werden, anstatt diese in ihrer Erziehungsaufgabe zu unterstützen. Diese Vorgehensweise ist mehr als kontraproduktiv für die individuelle Entwicklung von Kindern/• und Jugendlichen. Kinder sind vor Gefährdung besonders zu schützen. Wie sich gezeigt hat ist die Pädophilenszene größer als gedacht, deshalb muss hier besonders hart durchgegriffen werden. Das gilt insbesondere für Kindesmissbrauch und Misshandlung, Verstümmelung oder gar Tod eines Kindes! Ebenso sind Kinderehen oder Zwangsehen zu verbieten und unter erhebliche Strafen zu stellen! Das Thema Kinder und Jugendschutz hat bei uns einen sehr hohen Stellenwert, denn unsere Kinder sollen einmal die Zukunft gestalten. Eigentlich gehört dieses Thema ja zu Familie und Ehe im direkten Vergleich, aber da hier besondere Bedingungen herrschen muss es gesondert aufgeführt werden! Was wollen wir erreichen? Kinder sollen so früh als möglich über Gefahren und Eventualitäten unterrichtet werden, welche sie bedrohen können. Es muss auch eine Abschreckung erzielt werden, damit Kinderschänder etc. viel weniger auf die Ideen kommen sich an Kindern zu vergreifen. Hier ist die Gesetzgebung gefragt, entsprechend schärfer zu agieren und nicht nur Bewährung oder Geldstrafen zu verhängen! Auch hier gilt, es ist keine detaillierte Festschreibung von Thesen möglich, da auch hier Individualität gefragt ist, um auf die jeweilige Situation reagieren zu können. Es muss Flexibilität vorhanden sein, damit nicht lange gewartet werden muss, um zu handeln. Kurz gesagt: Kinder bedeuten die Zukunft eines Landes und deshalb ist besonders auf die Unversehrtheit von Kindern zu achten! Die derzeit einsetzende Frühsexualisierung von Kindern dient doch nur dem Zweck, an/mit Kindern verbotene Handlungen vorzunehmen. Dies muss schnellstens verboten werden!

Aufklärung

Eigenverantwortung und Medienkompetenz Die Basis der jetzigen Jugendschutzregelungen liegt auf der Bevormundung der Bürger. Wir stellen die Aufklärung und die Vermittlung von Medienkompetenzen als weiteren Schwerpunkt unserer Arbeit der Jugendschutzbestimmungen, welche gleichermaßen Kindern, Jugendlichen und Erziehungsberechtigten den verantwortungsbewussten Umgang mit dem Medium näher bringen sollen.

Einen weiteren Fokus unserer Arbeit legen wir auf das Thema Cyber•Mobbing. Beleidigende Kommentare, Verleumdungen, "Dislikes" • jeder dritte Schüler war schon einmal von Mobbing im Internet betroffen. Es gibt genügend Internet•Plattformen, welche das Beispiel dafür sind, wie einfach es mittlerweile ist, im Internet beleidigende Kommentare zu veröffentlichen. Ganz anonym kann man sich auf diesen Plattformen über Personen auslassen, die sich live für eine unbekannte Zuschauerschaft im Internet filmen. Aber auch Social•Plattformen wie Facebook oder WhatsApp sind Schauplätze für Cyber-Mobbing. Für die Betroffenen • meist Jugendliche • kann dies zu einer ernst zu nehmenden Belastung werden. Wir wollen die Opfer und ihre Angehörige auch hier bessere Hilfestellungen, Präventionsmaßnahmen und Schutz unterstützen. Woran erkennt man Cyber•Mobbing? Was tun bei Cyber-Mobbing? Wie kann ich Cyber-Mobbing vorbeugen?

Wir, die ZFD-Zukunft für Deutschland setzen uns ausdrücklich für sinnvolle und notwendige Gesetze u./ o. Verordnungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ein. Jeder soll sich der Verantwortung bewusst sein, Kinder und Jugendliche umfassend und faktenbasiert über die Gefahren des Rauschmittelkonsums zu informieren. Ein wirksamer Jugendschutz kann nachweislich nicht durch Reglementierung und Verbote erreicht werden. Stattdessen muss ein offener, sachlicher Umgang mit dem Thema in Form umfangreicher Aufklärung in Schulen und Freizeiteinrichtungen eine gesetzliche Regelungen ergänzen. Ein bereits im Kindesalter gezielt vermitteltes selbstbestimmtes Verhalten ist der beste Weg, diesen Herausforderungen und Reizen charakterstark zu begegnen.

Wir die ZFD setzen uns für die Bekämpfung der Altersarmut, welche die direkte Folge der seit über Jahrzehnte verfehlter Rentenpolitik ist, nachhaltig ein. Auch für das langfristige Ziel eines bedingungslosen Grundeinkommens wird das Rentensystem angepasst. Jeder Rentner soll im Alter eine Mindestrente erhalten, welche eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Deshalb muss das bisherige Rentensystem so umgestaltet werden, dass die zukünftigen Rentner wieder von einer sicheren Rente im Alter ausgehen können. Um diese Ziele zu erreichen, muss das Rentensystem so umgestaltet werden, dass die Einnahmebasis, z.Bsp. durch eine Umbesteuerung des Solidaritätszuschlages, verbreitert wird und die Stärkeren sich angemessen mit Beiträgen an der Rentenversicherung beteiligen.

Es darf nicht sein, dass unsere Alten, die viele Jahre schwer gearbeitet haben, Pfandflaschen sammeln müssen um überleben zu können. Hier muss etwas getan werden im Rentensystem, soll heißen, der staatliche Zugriff auf die Renten muss verhindert werden! U.a. keine Leistungsfremden Ausgaben mehr, auf Kosten der Rentner.

Wir verpflichten uns zu Transparenz!

Wer für das Gemeinwohl tätig wird sollte der Gemeinschaft offen legen, was die Partei tut, woher die Mittel stammen, wie sie verwendet werden und wer die Entscheidungsträger sind.

Unsere Vision ist eine selbstbestimmte Gesellschaft. Diese wollen wir befördern durch mehr Beteiligungsmöglichkeiten und Transparenz in der Politik. Unser Ansatz ist, dass ZFD-Zukunft für Deutschland als Plattform für öffentliche Bürgeranfragen an Abgeordnete auf Bundes• und Europaebene sowie in den Landesparlamenten genutzt werden kann/soll. In unserer Philosophie arbeiten wir ebenfalls rund um die Themen Transparenz und Beteiligung in der Politik. Wir die ZFD wollen eine öffentliche Form des Austausches zwischen Bürgerinnen/ Bürgern und Politikern bieten. Gerade für eine Objektive Bewertung der Politik ist es unabdingbar, dass die Grundlagen politischer Entscheidungen transparent gemacht werden. Negative Beispiele dafür sind die Geheimhaltung des Mautvertrages vor dem Souverän und seinen gewählten Vertretern sowie die undemokratische Einführung von Wahlmaschinen, die geeignet sind, das primäre Element der Demokratie, die Wahl, zu beschädigen. Die ZFD-Zukunft für Deutschland will in jedem Bereich der Politisch/•Verwaltungstechnischen Bereiche die volle Transparenz.

Das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe hat jedem Bürger gesichert zu sein. Das wichtigste Gebot unseres Grundgesetzes lautet: "Die Würde des Menschen ist unantastbar, zu achten und zu schützen, so hat auch jeder Bürger das Recht auf einen Arbeitsplatz." Die Sicherstellung der Grundbedürfnisse und die gesellschaftliche Teilhabe ist das Minimum, damit ein Mensch in Würde leben kann. In unserer Einkommensgesteuerten System-Politik ist dazu jedoch Geld notwendig. Ein Einkommen wird durch die Ausübung einer Arbeit erzielt. Um also die Würde aller Menschen zu sichern, muss dementsprechend für jeden Bürger Deutschlands Vollbeschäftigung herrschen. Jeder hat das Recht auf eine Ausbildung. Dies muss durch den Staat gegebenenfalls durch gesonderte Programme gefördert werden! So kann sichergestellt werden, dass wir genügend Fachkräfte selbst ausbilden und nicht importieren müssen! Der besondere Schwerpunkt muss hier darauf gelegt werden, dass eine Ausbildung wie der Schulbesuch zur Pflicht wird! Schule ist ein gesonderter Punkt im Programm! Eine fundierte Ausbildung sollte auch Menschen zugänglich sein, die vielleicht in der Theorie nicht die Besten sind, aber dafür in der Praxis vielleicht umso besser! Dafür ist es nötig, mit Industrie und Handwerkern zu reden, denn die derzeit gängige Praxis, - nur Noten sind wichtig - hat sich nicht bewährt! Auch durch die Schulbildungsgrade ist es erschwert worden! Hier ist wiederum der Staat und die Wirtschaft gefragt, etwas zu tun! Wir packen dieses heiße Eisen an! Wir, die ZFD • setzen uns dafür ein, dass der gesetzliche Mindestlohn bei 10,00 Euro liegen sollte! Diese Zahl muss entsprechend den Entwicklungen angepasst werden! Wir, die ZFD, sind überzeugt, dass die überwältigende Mehrheit der Menschen die Grundlage einer sicheren Existenz für die Entfaltung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Potenziale nutzen wird. Eine gesicherte Existenz fördert den Freiraum für selbstbestimmte Bildung, Forschung und wirtschaftliche Innovation. Sie erleichtert und ermöglicht ehrenamtliches Engagement, beispielsweise die Pflege von Angehörigen, die Fürsorge für Kinder, unabhängigen Journalismus, politische Aktivität oder die Schaffung von Kunst und Freier Software. Davon profitiert die ganze Gesellschaft. Die ZFD setzt sich daher für deren Umsetzung ein, die eine Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren, sowie dabei auch ermöglicht die wirtschaftliche Freiheit zu erhalten. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum.

Diese sogenannte Mindestsicherung muss gekippt werden und durch ein gerechteres System ersetzt werden. Es kann jedem passieren, dass er in dieses Raster fällt. Aber in der derzeitigen Form ist ein Missbrauch der Leistungen nicht ausgeschlossen und sogar schon angeprangert worden! Desweiteren ist Hartz4 als menschenverachtend anzusehen, es ist ein Verstoß gegen die Menschrechte. Wenn dann noch Sanktionen hinzukommen kann keiner mehr überleben! Was vielleicht gut gemeint war ist dazu ausgeartet, dass es betrügerisch ausgenutzt wird bzw. werden kann. Dieses System hilft eigentlich keinem so richtig und muss weg! In dem neuen System sollen auch nur Bürger, die es wirklich brauchen, berücksichtigt werden! Jeder kann mal in eine Situation kommen wo er Hilfe braucht. Aber es kann nicht sein, dass man sich einerseits darin ausruhen kann und auch Menschen "Leistungen" erhalten, die noch nie für das Land etwas getan haben, sprich gearbeitet haben! Sozialamt für die ganze Welt ist ein Unding! Das System muss geändert werden!

WIR, DIE ZFD MÖCHTEN AUCH IN UNSEREM GRUNDSATZPROGRAMM DAZU AUFRUFEN EUCH ZU BETEILIGEN. TEILT MIT UNS EURE ERFAHRUNGEN, EINDRÜCKE MIT UND UM DAS THEMA HARTZ 4! ES IST EGAL OB ES SICH HIERBEI UM PERSÖNLICHE ERFAHRUNGEN ODER UM DIE ERFAHRUNGEN VON FREUNDEN/BEKANNTEN, ETC., HANDELT.

Es gilt, die Ehe und Familie zu schützen und zu fördern, u.a. Familien auf sichere Beine stellen, damit es sich wieder lohnt, eine Familie zu haben! Dazu gibt es viele Möglichkeiten, die hier im Gesamtbild zu viel wären! Kindererziehung, Kita, Erziehungszeiten und vieles mehr! Es gilt, die Ehe und Familie zu schützen und zu fördern! Eine Familie ist eines der Grundgerüste eines funktionierenden Staates, denn Familien sind das, was ein Staat braucht um zu überleben! Artikel 6 des Grundgesetzes regelt dieses:

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung. (2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft. (3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen. (4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft. (5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

Den groben Rahmen regelt dieses Gesetz. Aber es gibt noch mehr, was man tun kann. Dieses wollen wir auch tun, wenn es möglich ist! So z.B. muss die staatliche Gemeinschaft dafür sorgen, dass eine Familie auch im finanziellen Rahmen sicher dasteht. Kindergeld zu zahlen nützt da als kleine Maßnahme nicht viel! Es müssen wesentlich bessere Steuermerkmale geschaffen werden. Kita•Plätze sollen und müssen wirklich zur Verfügung stehen und das nicht nur rechnerisch auf dem Papier. Diese Plätze sollen soweit als möglich kostenlos sein. Qualifizierte Erzieherinnen, welche nicht nur einseitig denken müssen zur Verfügung stehen.

Eine Qualitätsprüfung ist hier erforderlich und muss durch ständige Überprüfungen sichergestellt werden! Da der Artikel 6 des Grundgesetzes ja maßgeblich ist und immer wieder versucht wird, dieses Gesetz durch irgendwelche Verordnungen auf regionaler Ebene zu umgehen, können wir hier nicht alles ins Programm einarbeiten. Es muss individuell gehandelt werden können! Nur eines muss dringend sichergestellt werden. Eine Familie muss auf jeden Fall insoweit sichergestellt werden, damit diese überleben kann und somit als Grundpfeiler erhalten bleibt!

Wir, die ZFD, setzen uns für die Bekämpfung der Altersarmut, welche die direkte Folge der seit über Jahrzehnte verfehlter Rentenpolitik ist, nachhaltig ein. Auch für das langfristige Ziel eines bedingungslosen Grundeinkommens wird das Rentensystem angepasst. Jeder Rentner soll im Alter eine Mindestrente erhalten, welche eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Deshalb muss das bisherige Rentensystem so umgestaltet werden, dass die zukünftigen Rentner wieder von einer sicheren Rente im Alter ausgehen können. Um diese Ziele zu erreichen, muss das Rentensystem so umgestaltet werden, dass die Einnahmebasis, z.Bsp. durch eine Umbesteuerung des Solidaritätszuschlages verbreitert wird und die Stärkeren sich angemessen mit Beiträgen an der Rentenversicherung beteiligen.

Es darf nicht sein, dass unsere Alten, die viele Jahre schwer gearbeitet haben, Pfandflaschen sammeln müssen, um überleben zu können. Hier muss etwas getan werden im Rentensystem. Das bedeutet, der staatliche Zugriff auf die Renten muss verhindert werden! U.a. keine leistungsfremden Ausgaben mehr auf Kosten der Rentner.

Jeder der eine Straftat begeht muss vor Gericht gleich behandelt werden! Es darf hier keine Sonderbehandlungen geben! Auch ethnische Gründe oder Religion dürfen hier nicht berücksichtigt werden! z.B. Ehrenmord! Es gibt keinen Mord aus Ehrengründen! Mord ist Mord, Ein "Ehrenmord" hier sogar geplanter Mord aus niederen Beweggründen! Mehr gibt es dazu eigentlich nicht zu sagen. Wir setzen uns dafür ein! Auch ist es nicht richtig, dass man z.B. eine Steuerhinterziehung stärker bestraft wird als mancher Mord! Das rein kapitalistische Denken muss raus aus den Gerichtssälen.

Wir, die ZFD, stehen zu Europa, aber nicht zur Europäischen Union! Deutschland darf nicht länger Zahlmeister sein für alle Nationen! Deshalb: Europa ja, aber EU NEIN! Rückkehr zu einem Deutschland, welches sich selbst bestimmt und nicht fremdbestimmt wird! Der Euro kann als Zahlungsmittel akzeptiert werden, aber wir wollen wieder unsere DM 2.0 als Leitwährung im Lande. So kann Deutschland seine Wirtschaft wieder besser selbst bestimmen!

Der Gedanke eines vereinten Europas ist ja eigentlich ein guter Gedanke, aber nicht in der Form einer EU wie dieser! Hier ist der Wirtschaftsstandort Deutschland gefährdet. Die EU will alles bestimmen und regeln! Wir sind für ein Europa der Vaterländer und nicht irgendein Gemisch aus allem und niemand weiß was daraus wird! Die Kompetenzen müssen eindeutig im Lande bleiben und auch dort bestimmt werden. Derzeit kann man das nicht behaupten, denn die EU befiehlt und Deutschland macht! Wir zerstören uns selbst mit dieser Art von Gehorsam!

Deutschland ist der Zahlmeister der EU und die Armut im Lande steigt und steigt. Nicht mit uns! Wir wollen raus aus DIESER mörderischen EU! Auch der Euro hat mehr geschadet, als genutzt, deshalb fordern wir eine eigene Landeswährung, die durch Auf oder Abwertung reguliert werden kann, was der Wirtschaft zu gute kommen wird. Der Euro kann als Zahlungsmittel anerkannt werden, aber nicht mit festgeschrieben Wechselkurs!

In den verschiedenen Bundesländern sind die Standards unterschiedlich, dieses muss vereinheitlicht werden und unter Kontrolle der Regierung gestellt werden. Unterschiedliche Standards begünstigen Diskriminierung! Kurz gesagt, gleiche Bildungschancen für alle! Uneingeschränkter Zugang zu allen Medien, um Bildung auf höchstem Niveau gewährleisten zu können! Desweiteren soll die frühkindliche Bildung gefördert werden um somit den Übergang in die Schule zu erleichtern!

Derzeit sind die Bildungsmöglichkeiten leider nicht überall und in gleicher Qualität vorhanden! Es muss in Deutschland egal sein, ob ich in Hamburg oder in München in die Schule gehe. Die Bildungsinhalte müssen gleich sein. Dieses aber erfordert eine staatliche Kontrolle der Bildungspläne! Es sollen hier Standards festgeschrieben werden, die sich am höchsten Standard orientieren oder vielleicht noch höher!

Es muss gewährleistet sein, dass jeder die Möglichkeit hat, alle Schulen zu besuchen. Dabei darf der finanzielle Aspekt kein Hinderungsgrund sein! Wer reiche Eltern hat der darf, wer nicht, darf nicht? Nein das darf nicht sein, denn wieso sollte jemand intelligenter sein, nur weil genügend finanzielle Mittel vorhanden sind. Die Lehrer brauchen auch wieder mehr Freiheit und Durchsetzungsmöglichkeiten gegenüber den Schülern, die ja bekanntermaßen den Lehrern auf der Nase tanzen dürfen! Es braucht hier klare und eindeutige Befugnisse der Lehrkörper! Bildung ist das höchste Gut in einer staatlichen Gemeinschaft. Nur durch Bildung kann ein Staat wirtschaftlich wachsen. Es werden zwar nicht nur Akademiker gebraucht, aber auch der einfache Arbeiter braucht ein gewisses Maß an Bildung. Es muss gewährleistet sein, dass jeder Bildung erhalten kann!

Diese Gesetze bedürfen dringend einer Überarbeitung, denn die Entwicklung zeigt, dass diese Gesetze veraltet sind! Asylgesetze und Zuwanderung etc. sind Gesetze, die auf einer Basis stehen, die man als antik bezeichnen könnte. Diese Gesetze müssen dringend den derzeitigen Bedingungen angepasst werden. Man kann nicht einfach so reagieren wie vor vielen Jahren. Die Asylgesuche steigen ständig. Kriterien für die Bearbeitung müssen vereinfacht und Richtlinien geschaffen werden, die zeitgemäß sind. Abgelehnte Asylbewerber sollten schnellstens in das Herkunftsland zurückgeführt werden! Dieses hilft auch staatliche Mittel zu sparen!

Beim Thema Zuwanderung sollte man einen Katalog erarbeiten, welcher nach Vorbildern gestaltet ist! Es gibt Länder, die Bedingungen haben für Zuwanderung. Das muss auch für Deutschland gelten!

Auch müssen die Integrationsmaßnahmen verbessert werden. Für zugelassene Asylbewerber und Zuwanderer müssen geeignete Maßnahmen geschaffen werden, sich in die bestehende Gemeinschaft zu integrieren!

Wie wir bisher festgestellt haben, werden die bestehenden Maßnahmen nicht angenommen oder nur im begrenzten Maße umgesetzt Es bilden sich dadurch Parallelgesellschaften, welche die Gemeinschaft empfindlich stören können! Es müssen klare Regeln geschaffen werden!

Wir die ZFD • befürworten die Vereinfachung des Steuersystems, welches jedoch durch Spezialisten noch erarbeitet werden muss!

z.B. muss Kfz-Steuer wirklich zweckgebunden verwendet werden für den Erhalt der Straßen und Bauwerke und nicht, um es anderen Ländern zu schenken! Einkommenssteuern und Verbrauchssteuern muss neu geregelt werden!

Doppelbesteuerung, z.B. Kraftstoff-Mineralölsteuer und darauf noch Mehrwertsteuer, also die Steuer besteuern, das ist ein Durcheinander im Steuerdschungel. Das alles muss vereinfacht werden! Steuerentlastungen der Bürger sind nicht nur in geringem Maße erforderlich! Dieses wäre machbar, wenn nicht mit Steuergeldern marode Banken finanziert werden würden! Der Staatshaushalt könnte dann auch ausgeglichen sein und es müssten keine neuen Schulden gemacht werden!

Milliarden gehen ins Ausland und die kommen nicht wieder ins Land zurück, auch wenn immer etwas anderes gesagt wird! Erst einmal Ordnung im eigenen Lande schaffen!

Wir, die ZFD • sind für die strikte Trennung zwischen Religion und Staat! Jeder hat das Recht seinem Glauben zu folgen. Dieses aber nur solange, wie er die Würde von Anderen nicht verletzt. Religion darf keinen Einfluss nehmen auf die Politik. Als weiteres gibt es zu sagen, dass die Kirchensteuer etwas ist, was die Kirchen selbst eintreiben sollen. Der Staat soll mit jedweder Kirche, Glaubensgemeinschaft oder Religion nichts zu tun haben. Kirche ist Kirche, Staat ist Staat!

Keine politische Entscheidung darf von irgendwelchen kirchlichen Elementen geprägt sein! Entscheidungen in der Politik, die kirchliche Verbände betreffen, haben sich sachlich an den Wünschen der Bürger zu orientieren! Dazu kann jeweils auch ein Volksentscheid gefordert werden, wenn diese Entscheidungen größere Tragweite besitzen sollten!

Das Thema innere Sicherheit ist für uns ein ebenso wichtiges Thema! Die Polizei soll und darf nicht durch Sparmaßnahmen in Ihrer Arbeit behindert oder sogar handlungsunfähig gemacht werden!

Genau dieses wird aber derzeit getan! Unsere Polizei hat zu wenig Personal um auf sich schnell entwickelnde Dinge reagieren zu können! Es darf hier nicht sein, dass am falschen Ende gespart wird! Die innere Sicherheit ist zu wichtig, um diese aufs Spiel zu setzen!

Wir wollen keinen Staat, der in Anarchie versinkt! Deshalb sind deutschlandfeindliche Organisationen und Vereine zu verbieten, ebenso gewaltverherrlichende oder anwendende Gruppierungen jeder Art! Dazu gehört auch ein striktes Vermummungsverbot, das auch mit mindestens Geldstrafe zu belegen ist.

Die Bundeswehr unterliegt ebenfalls dem politischen "Kaputtspartrend" der Bundesrepublik Deutschland. Dieses ist ein Unding! Auch wenn wir keinen Krieg wollen, so muss man doch gegen Übergriffe gewappnet sein! Eine funktionierende Truppe ist wichtig, um Sicherheit nach innen und außen aufzuzeigen!

Nach unserer Ansicht sollte die Wehrpflicht auch wieder eingeführt werden! Wenn jeder Bürger eine entsprechende Ausbildung hat, so ist die Sicherheit auch größer!

Die Bundeswehr darf ausschließlich zu Verteidigungszwecken da sein und niemals gegen das eigene Volk eingesetzt werden! Weiteres Folgt nach entsprechender Umfrage

Richter und Staatsanwälte sollen nicht mehr ernannt, sondern durch das Volk gewählt werden. Nur so kann gewährleistet werden, dass es gerechter zugeht und man nicht der Politik hörig werden kann! Bisher wurden Richter ernannt. Dieses muss sich ändern, denn Richter sollen eine unabhängige Kraft im Lande sein, die Recht sprechen und nicht Recht beugen sollen. Ernannte Richter müssen immer davon ausgehen, dass man sie absetzt, wenn man nicht mit Entscheidungen zufrieden ist! So ist es eigentlich nicht möglich, jeden gleich zu behandeln, wenn etwas gegen gewisse Leute verhandelt wird! Dieses aber soll ja nach den derzeit geltenden Gesetzen so sein! Das Gleiche gilt auch für Staatsanwälte.

Jeder redet über Umweltschutz und Naturschutz! Wir auch, aber auf anderer Basis. Für uns ist Umwelt und Naturschutz eine selbstverständliche Sache, über die man eigentlich nicht lange nachdenken, sonder etwas tun sollte. Dieses kann jeder sogar für sich selbst tun, dafür braucht man eigentlich keine Partei. Wofür man aber hier eine Partei braucht, ist, um den Antrieb zu geben: Wie kann man etwas anpacken, bzw. was kann man unterstützend beitragen!

Wir, die ZFD • z.B. setzen uns dafür ein, dass die Forschung auf der Basis der freien Energien verbessert wird! Freie Energie erfordert ebenfalls den Einsatz von Kapital. Unser Fokus liegt in der langfristigen Sicht auf die günstige Erzeugung von Energien, was die Preise für Energie mehr als nur erheblich senken würde. Dieses Thema wird allerdings freilich unter den Teppich gekehrt, weil dann ja die Einnahmen der Konzerne sinken würden und das nicht unerheblich.

Wir, die ZFD • wollen dieses Thema anpacken um die Verbraucher zu entlasten. Alternative Energien waren gestern und kosten viel Geld, welches nicht zur Verfügung steht. Wir, die ZFD - Zukunft für Deutschland, wollen auch eine Zukunft für die regenerative / umweltschonende Energiegewinnung. Das würde auch gleichzeitig die Klimaschutzdiskussion in Deutschland erlahmen lassen, die ja auch immer dazu benutzt wird, um Steuern und Abgaben zu erhöhen. Wir sagen Schluss damit!

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